Protokoll Donnerstag, 17.12.2009

Tagesordnung:

• Bildungskonferenz Statement
• Exit Strategien
• Weihnachtsfeier der Fachschaft BWL/VWL in der Kleinen Aula

* RB: Aufruf um die Feier nicht zu stören

• SH: En anonymer Anrufer hat Sorgen bezüglich der Sicherheit
• RB: Bitte um Kontaktmöglichkeit zur Wasti bei etwaigen Ausschreitungen gegen uns
• RB: Huber würde uns als Randalierer darstellen
• RB: Kooperation unsererseits durch Unterstützung des Hausdienstes
• RB: Es ist kein Problem ersichtlich
• RB: Einladung zu unserer Veranstaltung
• RL: Aufruf keinen Kontakt zur Weihnachtsfeier aufnehmen

* RL verliest die Angebote der Bundesregierung

• RB: Auf unsere Forderungen wurde nicht eingegangen
• RB: Die Angebote sind nicht ernst zu nehmen
• RB: Aufschub der Finanzierung
• RB: 10% des BIP soll in die Bildung fließen
• RB: 16 Mrd Euro sind nicht ausreichend / Verlängerung der Studienzeit / in erster Linie nur Kosmetik
• RB: Die Konferenz geht nicht auf die Studiengebühren ein
• RB: Vgl. 4 Mrd für Banken mit den eingenommen Studiengebühren der Vergangenen Jahre
• VV: Pressemeldung an den BR
• RL: VV angenommen

• RL: gestriger Status : Verlassen des Audimax (Daten), pros u. cons. Räumung nach Weihnachten:
• RL: Gestriger Gedanke: Auf die derzeitige Weise können wir nicht mehr weiter machen, darum sollten wir den Audimax räumen
• RB: Vorschlag das Angebot von Prof. Huber zu verhandeln
• SH: Senatsitzung viele Punkte des Angebots sind laut Prof. Huber hinfällig
• RL: drei wichtige Termine im neuen Jahr. (Januar: Gewerkschaftsverhandlungen starten, für Februar Heubisch erste Ergebnisse zur verfassten Stud.schaft versprochen; März: Bologna-Verhandlungen.)
• RB: Wiederbesetzung falls im neuen Jahr unsere Forderungen nicht erfüllt werden
• RB: Warum sollten wir räumen, es gibt doch keinen Druck. Nur wegen derzeitigen Schwächen sollten wir nicht gehen.
• SH: Protokoll von Gestern
• RB: Vorschlag an Prof. Huber, dass die VoKü die 'kleine Mensa im Adalberttrakt' übernimmt.
• SH: Position des Senats: bis Ende 2009 wird in Bayern nicht geräumt. Das lässt den Unkehrschluss nicht zu, dass am/ab 1.1.2010 geräumt werden müsste!
• RB: es gibt keinen Termin zur Räumung
• RB: Kritik daran, dass Leute angegriffen werden weil sich nicht 24h/7d anwesend sind
• RB: Manche können nicht öfter anwesend sein.
• RB: Zweiter Schritt vor dem ersten wäre gefährlich. Redner ist dafür, erst zu entscheiden, ob geräumt wird und wie, bevor man sich auf ein wann festlegt.
• RB: Jede Bewegung hat Schwächephasen; daraus folgt nicht, dass wir jetzt räumen sollten.
• RB: der Audimax wird nur verlassen falls ein alternativer Raum zur Verfügung steht / es ist jedermanns persönliche Entscheidung anwesend zu sein / es muss nicht der Audimax sein; dass wir Audimax verlassen ist an die Bedingung geknüpft, dass wir einen neuen Raum haben. Das „Kein-Raum Argument“ zählt also nicht.
• RB: Gestern positives Feedback am Info-Point erhalten (von der nicht-besetzenden Bevölkerung).
• RB: Letztes Jahr bei der großen Demo hieß es, wir kämen (im Januar?) wieder- aber wir kamen nicht wieder!
• RB: Nicht in den Rücken fallen!
• RB: statt der Sympathiebekundungen sollten sich die Leute zu uns gesellen
• RB: Es geht nicht ums Aufgeben, sondern nur darum, unsere Bewegung effizient(er) zu machen
• RB: Wenn wir so wenige sind, sollten wir überlegen, falls wir die Besetzung halten, dass wir den AudiMax (AM) gegen einen kleineren Hörsaal tauschen, weil der AM vielen Studenten einen Vorteil stiften könnte (die hier Lehrveranstaltungen hätten).
• RB: es ist nicht die Rede vom Aufgeben- es geht um die Effizienz
• RB: ein wöchentliches Plenum könnte mehr Zulauf erreichen
• RB: Audimax hat Symbolcharakter (mehrfache Zustimmung in späteren Redebeiträgen)
• RB: Schwierigkeit die Besetzung vor der Hochschulleitung zu rechtfertigen
• RB: Koordination, zumindest bayernweit.
• RB: wöchentliches Plenum wäre Effektvoller als eine durchgehende Besetzung mit wenigen Besetzern
• RB: Beendigung jetzt statt eines langsamen Siechtums mit frustrierten Besetzern
• SH: in Potsdam ist Konferenz am Wochenende; dort gute Vernetzungsmöglichkeit.
• RB: Auch Treffen in Bayreuth am WoE; auch dort Vernetzung möglich
• RB: Schülerplenum am Wochenende dabei wird die Zusammenarbeit gestärkt
• RB: war hat vor an Weihnachten im Audimax anwesend zu sein (einstellige Zahl von Meldungen aus dem Plenum)→ kein Grund den Audimax zu räumen; die Leute sollten unterstützt werden
• RB: Aufruf wegen der derzeitigen Schwäche den Audimax nicht auzufgeben
• RB: Dass ein recht leeres Audimax ein negatives Zeichen wäre, ist nur EINE Sichtweise. Muss man nicht so sehen. Es ist auch die Sichtweise, die manche Gegner unserer Bewegung uns von Anfang auch einreden wollte.
• RB: Entscheidung jedes Einzelnen, ob er/sie hier sein will.
• RB: Wer Bedürfnis nach Exit-Strategie-Diskussion und -Festlegung hat, braucht vielleicht einfach nur ein paar Tage Auszeit und Erholung. An Brief an Unileitung wird gearbeitet, der wird fertig gestellt, der wird dann hier vorgestellt. Davor zu gehen, wäre falsch. Wir sind doch in einer Verhandlungssituation.
• RB: Hitzige Situation, auch auf Unileitungs-Seite, in der Zeit um das erste Angebot der Unileitung. Seitdem kühlen die Gemüter ab. (Bessere Verhandlungs-Voraussetzungen.)
• RB: Es gibt noch so viel Potential, so viele nicht angesprochene Individuen und Gruppen. Schüler. Eltern! Sind stark betroffen. VOn denen gibt es sehr viele! Ihnen klar machen, dass Protest bzgl. BILDUNGSpolitik ist und es um den Bildungsbegriff geht. Nicht nur eine Studenten-Sache!
• RB: Nicht schon jetzt Termin festlegen… nehmt die eben geschilderte Perspektive ein, und dann seht Ihr vielleicht, dass zu gehen nicht richtig wäre.
• RB: Vorhin gebrachte Vorschläge nach besserer, effizienterer, publikums-anziehenderer Gestaltung von Plenum und Co. kann man doch umsetzen!
• RB: Bitte: uns nicht selber demotivieren. Uns nicht selber beenden!
• RB: Wenige Leute sind kein Aurgument dafür den Audimax zu verlassen. Köln, Bonn haben nur sehr wenige anwesende Besetzer. Ein Problem der Basisdemokratie ist für uns die langsame Entscheidungsfindung. Prof. Huber ist ein Stratege der darauf hofft, dass die Besetzung langsam ausläuft. Wir sind an Punkt angekommen, an dem wir in Verhandlungen eintreten müssen. Seehofers Aussage nur für die gute Weihnachtsstimmung. die einbindung der eltern dauert mindestens bis ins neue Jahr. Die von der Unileitung angebotenen Kommissionen (z.B. bzgl. Studiengebühren) und anderen Angebote (im Unileitungs-Angebot): die laufen alle schon! Es passiert was! Dekane laden Studenten ein. Alle streben aktiv nach Lösungen und Verbeserungen.
• RB: Bis Januar (bzw. auch noch im Januar selbst) mobilisieren. Der Audimax ist noch nicht ganz leer, nicht so viele Gedanken drüber machen. Andere Räume in der LMU noch besetzen, z.B. als Lager-Räume für uns Unterlagen.
• RB: GEstern war die Stimmung anders. Nur 10 Leute.
• RB: Audimax nur als Symbol- ist das der Sinn? KLeine Besetzerzahl nicht positiv. Jetzt wäre die Chance, Freiräume zu bekommen. Bayernweit koordinieren. Die Unis wechseln, an denen wir Plenen abhalten. Da könnten wir auch den LMU-Stempel etwas ablegen. Die Garchinger und Großhaderner z.B. mobilisieren.
• RB: Medienwirksamkeit: viel schlimmer als ein leerer Audimax wäre eine freigegebener Audimax. Würde als Niederlage gewertet werten. Wir könnten es uns hier auch angenehmer machen. In Regensburg: Pflanzen. Extra Schlafraum. Ausgeschlafener. Viel bessere Stimmung als hier. Das können wir auch erreichen und dann würden wir wieder wachsen. Nicht nur hier sein, sondern hier LEBEN.
• RB: Alternative Bildung leben und über Bildung sprechen; Sachen ausarbeiten.
• RB: Es läuft ganz gut und wir sollte bleiben aber wir müssen Mobilisieren um mitte Januar wieder richtig ein zu steigen. Wir sollen noch weitere Räume z.B. neben der VoKü besetzen um besser Arbeiten zu können.
• RB: Gestern Abend um 11 Uhr war die Stimmung deutlich schlechter.
• RB: Warum wird an dem Symbol des Audimax so festgehalten. Er ist nur toll und Medienwirksam wenn er voll besetzt ist. Jetzt haben wir die Change. Wechseln zwischen den Unis und Hochschulen in München umd den LMU Stempel zu verlieren.
• RB: Viel schlimmer ist ein Audimax den wir aufgeben, da das als Zeichen der Schwäche gewertet wird. Sofas und Pflanzen in Regensburg, sogar einen eigenen Schlafraum gibt es.
• RB: Wir sollten nicht darüber nachdenken wie wir in den Medien ankommen, wichtiger ist es warum wir hier sind. Bedeutender ist das Zeichen, dass der Audimax noch immer besetzt ist.
• RB: Wenn Leute den AM halten wollen, sollten wir ihnen das zugestehen. Wir reden schon so lange drüber, warum wir schlecht sind (anderen Leuten den Audimax wegnehmen; später: wir sind so wenige; etc.)- aber nicht, was wir alles gGtes geschafft haben. Jeder hat das Recht aufzuhören - oder zu bleiben. :)
• RB: AUch wenn ich fahre- mit neuer Kraft kehre ich und andere dann nach den Feiertagen/Ferien wieder zurück!
• SH: Fragen wie sich die Hausverwaltung die Schließung über die Feiertage vorstellt
• RB: Wir dürfen uns die Besetzung selbst nicht schlecht reden. Die neu-Evaluierung der Studiengebüren ist kein Erfolg der Besetzung.
• RB: Koordination mit Huber über welchen Raum- widerspricht das nicht dem Gedanken einer Besetzung.
• RB: Wenn wir es schaffen geschlossen gehen und einen Forderungskatalog hinterlassen ist das keine Niederlage. Geschlossen, koordiniert bayern/bundesweit zu gehen, in unserer Art und an unserem Termin, würde uns Stärke demonstrieren. Minsterium beeindruckt, wie organisiert, diszipliniert, (inhaltlich) gut gearbeitet wir haben.
• RB: Idee von gestern: wir stellen einen Kandidaten auf für die Rektorwahl (die 2010 statt findet). Müsste Humor haben. Rampensau! Einzige Anforderungen: abgeschlossenes Hochschulstudium und Erfahrung in Verwaltung und Finanzen.
• RB: Fünf Besetzer im Audimax sind besser als keiner. Parties als Möglichkeit, neue Leute zu erreichen, bitte nicht (mehr) ungenutzt verstreichen lassen.
• RB: Der Sinn der Besetzung wurde verwässert durch vieles fragen nach Erlaubnis.
• RB: Die 68er würden uns auslachen.
• RB: Wir haben große Sympathien, gerade weil wir die 68er Strategien nicht benutzen, sondern eben organisiert, diszipliniert, inhaltlich arbeiten. Applaus sogar, als wir die Stoiber-Veranstaltung stürmten. Standing in den Medien ist eigentlich gar nicht so schlecht. Leute überlegen halt immer, wieviel das jeweils mit ihnen zu tun hat. Leute nehmen eher war, ob besetzt und wie lange- aber nicht, wie viele Leute wann genau anwesend waren. Anderer Punkt: vielleicht ist es ganz gut, wenn man die Anderen im Glauben lässt, wir werden weniger- und dann z.B. im Januar mit ner Riesendemo wieder kommen.
• RB: KMK hat sich ähnlich verhalten wie auch die Unileitung in ihrem Angebot: Sachen, die eh machbar sind/eh schon geplant sind/eh schon gemacht werden, würden als Angebot/Zugeständnis verkauft. Es braucht halt alles einfach Zeit. Das Potential ist noch lange nicht ausgereizt. Entrance-Stragie besprechen, aber bitte keine Exit-Strategie.
• RB: Es kamen schon gute Vorschläge- aber wer macht das im Endeffekt dann wirklich? Die 5 Leute, die hier dann sitzen? Wir sitzen hier schon 5 Wochen, aber warum haben die Sachen noch nicht vorher gemacht, gerade wenn das jetzt als so leicht verkauft wird bzw. wir uns zu allen möglichen Aktionen verpflichten wollen.
• RB: Von HM München. Heute zum ersten Mal da. Heute zum ersten Mal Plakat an der Fachscshaft Elektrotechnik gehört. Wusste gar nicht, dass es noch läuft. Weiss erst seit letzter Woche, dass da was bzw. was genau da läuft.

• RB: Frage, ob und wie gefilmt werden durfte und darf.
• SH: Besetzungen nicht so legal. Leute haben politisches Mandat (Gewerkschaft, Partei), und gerade die bekämen Probleme. Andere hatten auch schon rechtliche Probleme und denen täte das auch nicht gut. „Gegnerische Verbände“ machen gegen bestimmte Leute von uns Druck, und man muss denen zugestehen, dass ihr Aufgehensort nicht im Film festgehalten wird.
• RL: Rückkehr zum Thema!
• RB: Generelle Diskussion über die Medien und unser Vorgehen mit den Medien nötig. Audimax wird wegen seiner Gräße gebraucht werden.
• RB: Bitte um Stimmungsbild. 121 Euro als Betrag vom Techniker genannt für die komplette Technik, die wir am Sa brauchen würden, damit die Bands spielen können. Ergebnis des Stimmungsbilds: positiv.

• RB: Wenn Leute gehen, kommen aber auch neue dazu. Alleine wegen meinen Buttons werde in der UBahn von so vielen Leuten angesprochen.

• RL: Wie machen wir jetzt weiter im Plenum? Reden wir über die Aktionen, die wir nach Weihnachten machen können. Es wurde auch schon angestoßen, dass wir nicht 20 AGs brauchen, die sich dann nie treffen. „Linzer Modell“: 3 HauptAGs, in denen alles verhandelt wird. Dann ists auch nicht so tragisch, wenn z.B. von den AGleuten, die Inhalt machen, mal welche nicht da sind. Effizienter gestalten (bitte nicht am Wort effizient aufhängen). Bisherige Struktur einfach nicht so gut. Redeliste offen.
• RB: Schwierig, spontan zu sagen, wie es weiter geht. Welche AGs gibts noch, welche arbeiten noch und wie? Beim AG-Treffen letztens sahs ganz gut aus, aber jetzt sind kaum Leute hier anwesend, da am AG Treffen waren.
• RB: Ich weiss: AG kreativer Protest und am Brief an die Hochschulleitung wird gearbeitet.
• RL-RB: Ständige AG-Gründungen kontraproduktiv. Vielleicht besser, wenn sich 1,2 Leute mit etwas beschäftigen. Damit löst sich AG-Struktur etwas auf, aber bei vielen Sachen auch nicht notwendig.
• RB: Gute Idee, 3 zentrale AGs. In kleinen Gruppen kommen einem besser Ideen, man kann besser zusammenarbeiten.
• RL: Vorstellen, was in den einzelnen Gruppen arbeiten werden. Gleich Abstimmen, davor noch Gegenreden.
• RB: Es gibt AG Programme, AG Weihnachten, die funktionierend arbeiten. Willst Du die verpflichten, ihre Arbeit aufzugeben?
• RL-RB: Das hat mit dem Vorschlag nix zu tun. Geht nicht darum, die aufzulösen oder gar deren Arbeit zu stoppen. Es geht nur darum, wie wir insgesamt die Arbeit in Zukunft gestalten.
• RL: Vor der Abstimmung noch Vorschläge für Arbeitsaufträge einsammeln. (Diese Aufträge können dann direkt in kleinen Gruppen bearbeitet werden.)

* RB: Einen Termin finden, Mitte/Ende Januar, Februar, wo Demo. Dafür dann mobilisieren.

• RB: Für Schülerplenum noch arbeiten, z.B: hinmobilisieren.
• RB: Medien. Informationen über Medien vorziehen, vorher bewusst reflektieren (auch vor Demo!)
• RL-RB: Ideen zur neuen Gestaltung der AGs und auch Ablauf des Plenums.
• RL: Bitte um Stimmungsbild, ob wir jetzt 4 Gruppen nach den 4 Arbeitsaufträgen von gerade eben. Plenum stimmt zu.
• (Themen der gebildeten) Gruppen:
  • Schülerplenum
  • Mediensituation
  • zukünftige Struktur von Plenum und AGs
  • (Anm.: an der Arbeit zur Vorbereitung der Demo Anfang 2010 gabs es nur einen Interessenten)

• RB: Die Medienstituations-Gruppe soll bitte Quirin (kommt erst morgen/übermorgen) ins Boot holen, der kennt sich sehr gut aus.
• RL: Für die Arbeit setzen wir eine 3/4 Stunde an, bis 23.15h. [Später verlängert.]

• RB: Flyer ausgearbeitet, wird morgen auf der Demo verteilt.

• Medien: schriftlicher Beitrag wird vorgelesen. Unsere Aktion auch gestartet, um mediales Interesse zu wecken. Kommt in den Medien jedeR gleichberechtigt zum Wort? Demokratische Minimalforderungen der Gesellschaft! Wir hätten doch auch Radiostationen mit unseren Forderungen wieder und wieder konfrontieren können. Da wären wir nicht zu Wort gekommen… auch private Radios geben privaten Bürgern kein Wort. Auf willigen Sendechef angewiesen; Gesetze der Medien-Funtkionsweise müssen beachtet werden. In den 70ern freie Radios, aber illegal. 80er: private Radios legalisiert, aber als Kommerzradios. „Wir brauchen private Medien zur Entpolitisierung“. als Legitimation angegeben: 'linke Sendeformate'. Eine freie Gesellschaft braucht freies Wort und einen freien Platz zur Äußerung diesen.
• RB: Können wir nicht einen Piraten-Sender gründen und senden?
• RB: Flash Mobs weiter/mehr nutzen.
• Da Medien nicht / nicht unverfälscht über uns berichten, unsere eigene Medien stärken, z.B. die Besetzer-Zeitung.- Ende Vortrag. Diskussion.
• RB: via Internetradio senden. Auch einfach machbar.
• RB: Vielleicht auch nen Raum, wo man Sendungen aufnehmen kann.
• RB-Medien: Wir könnten auch die Sendelandschaft verändern.
• RB: Bei M94,5 ists vergleichsweise einfach, zu Wort zu kommen.
• RB-Medien: Ausdrucksmöglichkeiten werden in der derzeitigen Medienlandschaft behindert. Widerspricht Demokratie. So viele Frequenzen/Sender in München!
• RL: Das Thema „Wir senden Radio“ weiter bearbeiten!

• RB: Es muss festgehalten werden, was im Plenum und in den AGs erarbeitet wurde und das muss für jeden zugänglich und gut lesbar sein. Protokolle gut, aber keiner hat Lust alles zu lesen. kurze Zusammenfassung veröffentlichen im Internet und/oder via Aushang.
• RB: Weiterer Punkt: Trennung in Inhaltsplenum und Orga-Plenum.
• RB: Balance-Akt: ineffiziente Zeitverschwendungsaspekte reduzieren vs basisdemokratie Rechte wahren
• RB: Vorschlag: AGs arbeiten dem Plenum zuarbeiten
• RB: AGs können dem Plenum vorschlagen (Prioritätenliste)
• RB: Idee: die AGs (alle) überlegen von der Arbeit einer jeden AG, welche Punkte ins Plenum müssen/sollten
• RB: Individuen sollen die AG-Richtung nicht zu stark -bewusst und unbewusst- beeinflussen (können). Plenum klar mit Kontrollfunktion.
• RB: Zeitpunkt beachten: wenn man Pause macht, gehen die Leute und manchmal wollen Leute sich nur berieseln lassen und weitere Zeitaspekte.
• RB: für Orga-Plenum Zeitpunkt festlegen (jetzt)! Montag, 17-19 Uhr, vor dem normalen Plenum.
• RB: Zeitmangel. Man stelle sich vor: 3 Mal die Woche, jeweils von 5 bis 7 erst OrgaPlenum, dann noch von 7 bis 1 ins Inhaltsplenum.
• RB: Abschlussplenum vor Weihnachten, in das wir die eben angesprochenen Punkte auch transportieren.

• RB: Die KSFH ist besetzt! (KSFH-Asta hat sich dagegen ausgesprochen; StuVe keine offizielle Stellungnahme, aber sieht es ähnlich.) [Anm.: ist gegen die Art bzw. den Zeitpunkt, aber ist pro Forderungen.]

• Keine Druck-auf-die-Hochschulleitung-Besetzung, sondern: inhaltliche Arbeit (von recht wenigen), in einem Raum (dem man gegeben bekommen hat), wo nichts ausfällt; v.a. Leuten aus den jüngeren Semestern, die engagiert arbeiten. Tolle Situation. Raum
• Positionsspapier wird ausgearbeitet.
• Fokus v.a. auf Bildungsaspekte, die in den anderen Forderungspapieren (auch dem der LMU) fehlen. Hintergründe z.B. Wissenschaftliche Recherche.
• Wie sieht das Thema für jede Bevölkerungsgruppe einzeln aus?
• Soziale Arbeit („Studiengänge an der KSFH gehen alle in die Richtung)
• Hochlleitung sehr pro-Besetzung.
• Ausrichtung auf bis Weihnachten. Ob Wiederbesetzung nach Ferien? Unrealistisch.
• Da läuft schon was, Heubisch war in Benediktbeuern.
• RB: Wo genau?
• KSFH, Preysingstr. 83, Raum J 116, (J ist Hauptgebäude).

• RB: Großes Abschlussplenum gefordert.
• RB: Aber bitte nicht mit den großen Fragen, Abstimmungen wann wir gehen, o.ä.!