• AG-Berichte
  • AG Räumung
  • AG Demo
  • AG kreativer Protest
• Buttonmaschine
• Renovierung
• StuVe Drucker
• Diskussion Input Diversity in Forderungskatalog

1. - * Betriebsausflug KMK (Felix)

• VoKü Finanzen und so (Lagerung der Buttonmaschine)

• RL: Abstimmung über TOP. Ablauf des Plenums festlegen.
• RB: AG Demo, Brandschutz streichen aus TOP
• GR: es gibt nur wenige Punkte bei der TOP.
• VV: Punkt für Punkt durchgehen.
• RB: Drucker ist kaputt. Neuer TOP-Puńkt: Neuanschaffung
• RB: AG Diversity: Überarbeitung des Positionpapiers, Vorschlag: Diskussion im heutigen Plenum
• RL: AG-Berichte bleiben.
• Brandschutz abgelehnt, Betriebsausflug, Buttonmaschine, Renovierung, Stuvedrucker aufgenommen.
• RL: weiteres Vorgehen als TOP
• RL: für erste Punkte wird maximal eine Stunde eingerechnet
• Tagesordnung wird abgestimmt und angenommen.

• IT berichtet: 10 Euro aus der Kasse für Schilder
• AG für Evaluation
• Neuer Eintrag auf der Website.
• RB: Frage nach dem Stand bei anderen Unis
• RB: Deutschlandweite Website im Gespräch.
• RB: Regensburg zwischen 30 u 60 Leuten, Erlangen: Vorlesungsbetrieb, Coburg: Vorlesungbetrieb
• RB: AG Demo: Montag um 18 Uhr eine Demonstration in Frankfurt
• RB: AG Emailadressen: Hochschulverband hat am Donnerstag aufgerufen, (Emailadressen zu…?)den Studierenden für die Demo frei zu geben. Das bitte im Dozentenverteiler mit ansprechen

• RL: Sind wir beschlußfähig?
• Abstimmung: positiv. immer von 18 Uhr bis 1 Uhr nicht nur ab 50 Leuten
• RB: Buttonmaschine: Mit allem zusammen 700 Euro. Problem: Wenn die Besetzung zu Ende ist, wer

würde diese Maschine dann. Die Stuve soll diese Maschine nicht zahlen, sondern die Besetzer!

• RB: Vorschlag: Schülerstreik-Treffpunkt (Jugendhaus Klopstockstraße) zum Unterstellen.
• RB: Für die Buttonmaschine.
• RB: Maschine kostet um die 20 Euro (als eine andere), aber es müssen auch Stecher, etc. gekauft werden
• Rohlinge, Tasche etc. insgesamt ca. 3000 Buttons dazu.
• RB: Für die Investition. Aber meint, dass Räumung morgen oder übermorgen stattfindet. Sinnlos jetzt diese Maschine zu kaufen: Stattdessen lieber die Schüler mit diesem Geld in andere Form

unterstützen.

• GR: Es ist nicht klar, wie viel Geld in der Kasse ist, da es von Spenden stammt. Könnte knapp werden. Es sollte lieber für Ressourcen der Vesetzung ausgegeben werden.
• RL: neuer TOP: Geld, Vokü, Finanzen als neuer Punkt
  • Wird angenommen vom Plenum!
• RL: als letzten Punkt.
• RL: Abstimmung über den TOP.
• RB: Fraglich ob Geld der Vokü bekannt ist.
• RL: Generelle Abstimmung.
• Abstimmung: Punkt wird erst später behandelt; Letzter Punkt der TO
• RB: Schüler haben kein eigenes Haus, es wird an eine städtische Einrichtung übergeben. Ergo nicht sehr sinnvoll sie dorthin abzugeben.
• RB: Frage ob diese Maschine überhaupt weitergegeben werden soll. Denn: Diese Buttons können in den Schulen verteilt werden.
• RB: Auch nach der Besetzung ist diese Maschine sinnvoll für die Produktion.
• GR: Auch nach der Besetzung wird es mit Aktionen weitergehen. Aber Geld für die Buttonmaschine auszugeben ist nicht sinnvoll.
• RB: das Problem ist nicht das Geld, denn: Dies kann über Spenden eingenommen werden. Die 4000 Rohlinge und somit Buttons können helfen zu vernetzen. Auch Buttontausch trägt zum Zusammengehörigkeitsgefühl bei.
• RB: Gewinnorientiertes Denken sollte nicht der Grund für die Anschaffung sein. Frage des Eigentümers! Bei wem muss man sich melden, wenn man neue Buttons drucken möchte?
• GR: Die Maschine kann z.B. auch in der Studentenstadt unterkommen!
• RL: Bitte nur noch neue Beiträge.
• RB: Es ist eher sinnlos, bei so wenigen Besetzern noch diese Maschine zu kaufen. Enttäuschung darüber:)
• GR: Die Besetzung in der LMU ist nicht maßgebend. Wie ist es mit anderen Unis und deren Besetzung?
• RL: Besetzung ist ein neuer TOP der später drankommt.
• RB: Frage des Profits. Keine Spenden in Zukunft mehr. Buttonverkauf wäre eine gute Einnahmequelle.
• RL: Will die RB zur Buttonmaschine schließen.
• RB: Es wurde die ganze Zeit nur diskutiert wo sie steht.
• RL: erstmal Abstimmung, ob überhaupt eine Buttonmaschine zu den Konditionen 700 Euro, 4000 Rohlinge angeschafft wird, und dann alles weitere.
• Buttonmaschine wird angenommen.
• RL: Frage der Lagerung wird später behandelt.
• RL: TOP Renovierung.
• RB: AG Renovierung: Klo und Gang zu den Vorlesungen im RG. Materialkosten zwischen 200 und 250 Euro. Wäre bereit

diese Arbeit zu übernehmen.

• Problem ist Denkmalschutz: der, der es machen würde, will es anonym machen. Könnte ein Problem mit der Verwaltung geben.
• Will Stimmungsbild ob dieser Vorschlag angenommen werden würde.
• RB: Brandschutz sollte aufgenommen werden. Es geht um viel Geld.
• RL: nicht aktueller Punkt und wurde bereits abgelehnt.
• RB: Besetzung wird morgen eh aufgelöst.
• RB: Es wäre super wenn die Schäden beseitigt werden. Erklärt sich bereit zu fegen, etc.
• RB: Bei einer Räumung durch die Polizei sollte in der Uni nichts weiter von uns z.B. geputzt werden.
• RL: IT ist an der Reihe. → hat anderem RB Vortritt gewährt
• RB: gute Idee zu putzen. Aber die Hausverwaltung sollte gefragt werden. Würde sich darum kümmern. Es geht konkret um die Farbe und Brandschutz.
• RB: Welche Farbe wurde verwendet? Man sich bei der Hausverwaltung darüber bereits informiert.
• AG-Bericht IT soll bitte behandelt werden.
• VV und RB: Stimmungsbild, wer meint hier auch bei einer Räumung renoviert werden sollte. Die Frage ist, was können wir

selbst machen, und was nicht. Dann müssen wir darüber abstimmen wer was macht.

• Mehrheit ist für Renovierung.
• RB: Brandschutz im Audimax als Thema ist out!
• RB: Antrag den Brandschutz zu entziehen.
• RB: Presse sollte auf jeden Fall miteinbezogen werden
• Kein Zusammenhang zwischen Besetzung und Beschädigung. Dies ist eine „Andere Protestform“.
• Es ist schwierig den jeweiligen Farbton wieder zu treffen.
• RB: Presse ist unwichtig.
• RL übergibt das Wort.
• RB: Soll über Emailverteiler genauer geregelt werden.
• RL: Schließt die Redeliste. Vorschlag über die IT die AG Renovierung zu kontaktieren. Oder morgen 19:30 treffen im Lichthof. Derjenige der bei der Renovierung helfen würde solle sich melden. Wichtig ist es die Kommunikation aufrecht

zu erhalten.

• IT soll behandelt werden. Redebeitrag war verschoben worden.
• RB: Branschutz wegen einem Notebook, das angefagen hat zu rauchen. Es sollte wirklich drüber nachgedacht werden.
• RL: gibt noch weitere Beiträge frei.
• RB: Sollte hier im vollbesetzten Audimax Feuer ausbrechen…

Redeleitung unterbricht: Es wurde nicht für diesen Punkt abgestimmt und wird deswegen nicht weiter behandelt.

• RB: Sich als Brandschutzbeauftragten auszugeben ist nicht möglich.
• RL: Neuer TOP Stuve Drucker.
• Zählerstand war zu Anfang 30000, jetzt 100000
• RB: Zwischen 80 und 90 Prozent sind für Besetzung ausgegeben worden. Drucker ist kaputt und kostet 850 Euro.
• Kosten für den Drucker 850 Euro. Die Reperatur soll aus Solidarität mit den anderen Studierenden bezahlt werden.
• RB: Welcher Druckertyp?
• RB: Konica Minolta. Seit einem Monat da. Reparatur war sehr aufwendig und deswegen jetzt so teuer.
• RB: Der Drucker muss ersetzt werden. Auf alle Fälle mitfinanzieren, aber nicht vollständig. Er meint, der Drucker sei durch andere Mitbesetzer kaputt gemacht worden.
• RB: beim internationalen Plenum wurden sehr viele Ausdrucke in der Stuve gemacht. Dabei ist er kaputtgegangen. Deswegen musste ein anderer Toner eingesetzt werden um weiter organisieren zu können. Die Besetzung sollte ihn zahlen, da er in ihrem Rahmen kaputtgegangen ist.
• RB fragt, ob es im Rahmen der Haftpflicht abgedeckt werden kann → geht nicht
• RB: Verantwortlichkeit kann jetzt nachträglich nicht mehr festgestellt werden. Sinnvoll ihn zu bezahlen, da Arbeit von StuVe davon abhängt.
• RL: Schließt die Redeliste jetzt.
• RB: Erinnert sich daran, dass für den Druck ab einem bestimmten Zeitpunkt gezahlt werden musste.
• RB: Der Punkt Brandschutz z.B. sollte aufgenommen werden. Nicht zufrieden mit der TO:
• VV: schnelle Abstimmung. Wir sollten einfach sagen wir machen es.
• RL: Abstimmung erst später.
• RB: Haftpflichtversicherung sollte geprüft werden, da es verschiedene gibt, auch welche, die nicht aufgestockt werden.
• RB: Stuve hat durch das Drucken den Protest ständig unterstützt. Es ist richtig, sich solidarisieren und den Drucker zu zahlen.
• SH: Eine Woche nach Umzug aus der Akademie, gab es den Beschluß einen neuen Toner zu kaufen, der wurde aber dann gespendet, dass Papier, das gekauft werden sollte, kam nie an.
• RL: Frage, ob die Reperaturkosten des Druckers übernommen werden sollen, oder nicht? ca. 850 Euro.
• RB: Papier steht nicht zur Debatte.
• Abstimmung. Antrag angenommen.
• RL: KMK ist nur ein kleiner Punkt.
• RB: Felix will einen Bus organisieren, um nach Bonn zu fahren. Es gibt also einen Bus, aber keine weiteren Informationen.
• RL: Kultusministerkonferenz findet diese Woche in Bonn statt.
• neuer Punkt: Diskussion von AG Diversity.
• RB: Punkte des Positionpapiers wurden bearbeitet. Diversity ist zu wenig vertreten. Der verfasste Text dazu soll diskutiert werden.
• RL: Text wird vorgelesen.
• VV: Das ganze sollte nicht Satz für Satz diskutiert werden.
• RL: Bis halb 10 soll er diskutiert werden.
• GRn. Stimmungsbild ist dagegen, es soll kürzer gehalten werden.
• VV: Von den RB abhängig machen, wie lange darüber diskutiert werden soll.
• RL: Abstimmung über die zeitliche Begrenzung.
• Diskussion wird auf eine Stunde begrenzt.
• RB: Frage der Vielfalt und allgemeinen Gleichbehandlung sind zu diskutieren. Die Vielfalt wurde über ???
• Sechs Dimensionen gibt es bei der Vielfalt. In diesem Text geht es allgemein um menschenfeindliche Einstellungen und

nicht nur um Diversity.

• Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist auch Thema.
• Bei der Soziologie gibt es eine Einführungsveranstaltung, die sehr schlecht ist. Sexuelle Orientierung ist nicht Teil der Vorlesung, was bemängelt wird.
• RB: Zustimmung, aber Frage….?
• RB: Frage, ob die Uni dazu beitragen kann oder nicht.
• RL: Bitte auf den Text konzentrieren.
• SH: Für allgemeine Oranisationen gilt …
• RB: Positionspapier: es wäre wichtig, dass keine 2 Dimensionen aufgemacht werden.
• RB: Die Gleichstellungsbeauftragten sind für diese Themen zuständig.
• RB: Bei den Frauenbeauftragten beispielsweise ist es sehr sexuell orientiert.
• RL: Wer will neuer Protollantin sein?
• RL: Verankerung des Diversitygedanken im Forderungskatalog. Ausarbeitung konkreter, präziser Forderungen und dann Abstimmung über die Formulierung zur Aufnahme in den Forderungskatalog
• vorschalg der Ag: In den Forderungskatolog Unterzeichnung der Charta der Vielfalt und ein Einrichtung einer Kommission die die Einhaltung des AGG kontrolliert
• Abstimmmmung über die Aufnahme der Unterzeichnung der Charta in den Forderungskatalog (3/4 Mehrheit):
  • Ja: 36
  • Nein 2
  • Enthaltungen: 6
  • –>damit 3/4 Mehrheit für die Aufnahme in den Forderungskatalog
• Abstimmung: In den Forderungskatalog aufnehmen: „Wir fordern, dass eine vielparitätische Kommission eingesetzt wird, die die Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf unsere Bildung an der Universität und darüber hinaus erarbeitet und rechtliche Möglichkeiten aufzeigt,

wie mit Ungleichbehandlung umgegangen werden kann.“ * JA: 23

• Nein: 6
• Enthaltung: 7
• → Ergebnis: Der Punkt wird nicht in den Forderungskatalog nicht aufgenommen
• RB:Aufruf zur Präzisierung der Aufgabe der Kommision
• AG: Kommision hat die Aufgabe, dafür zu sorgen, dass gewisse Lebenwirklichkeiten im Unileben nicht ausgeblendet werden und dass die gesellschaftliche Vielfalt auch an der Uni ankommt

• VV: Antrag auf Wiederholung der Abstimmung.
• RB: Wenn Informationen bzgl. des Abstimmungsinhalts gefehlt haben, dann müsste die Abstimmung doch wiederholt werden können.
• RB: es ist nicht möglich eine Abstimmung mit einem Stimmungsbild ungültig zu machen, deswegen ist es nicht möglich, eine neue Abstimmung durchzuführen
• RL: Kein Vorhaben die Abstimmung zu wiederholen. Die AG Diversity sollte konkrete Formulierungen ausarbeiten und diese dann erneut zur Abstimmung stellen.
• GR: es gab die Möglichkeit fragen zu stellen, diese wurde nicht genutzt, es sind nur 2 Mann in dieser AG, es wäre schön, wenn sich ein paar mehr Leute dort mit engagieren würden
• RL: Die Redeleitung möchte die Abstimmung nicht noch einmal wiederhohlen und schlägt vor abzustimmen, ob die RL wechseln soll
• RB: Der Antrag auf erneute Abstimmung soll abgestimmt werden
• RB: wenn man eine Abstimmung im gleichen Plenum noch einmal abstimmen, fühlen sich die Leute verarscht und wir nehmen die Glaubwürdigkeit der Abstimmmungen

• RL: Will den Antrag auf erneute Abstimmung nicht abstimmen lassen - wer das möchte, kann die RL abwählen lassen.
• AG: Die AG hat kein Problem, wenn die Abstimmung zu einem anderen Zeitpunkt nochmal eingebracht wird.
• RB: Warum ignorieren wir seinen Antrag nicht nicht und stimmen den Antrag einfach ab.
• RL: möchte nicht, dass wir abstimmen ob wir eine Abstimmung wollen und weigert sich den Antrag auszuführen

• VV: Vorschlag die TO ohne Redeleitung durchzuführen und ein offenes Mikro einzurichten.
• Abstimmung: Der Antrag auf Absetzung der RL und offenes Mic wird nicht angenommen.

RL: 10 minütige Pause → Stimmungsbild positiv

21.00 Uhr wiederaufnahme der Plenumssitzung

• RL: Antrag auf Absetzung der Redeleitung und danach Antrag auf 2. Abstimmung
• Antrag auf Absetzung der RL und Einführung eines Openmic müssen getrennt voneinander verhandelt werden.
• RB: Wenn man eine Abstimmung macht - sollte man sich Pro- und Contrarede grundsätzlich immer anhören.
• RB: Das Problem ist, dass man Abstimmungen beeinflussen kann, wenn man nur einseitige Redebeiträge zu lässt bzw. nicht alle Gegenreden zulässt
• RB: Job eines Moderators: hat zu fragen, ob es Gegenreden gibt
• RL: Entschuldig sich dafür, dass er vorher keine Gegenrede zugelassen hat.
• RL: Wir machen weiter mit der TO. Aufruf PUNKT Vokü.

• VV: Antrag auf Wiederholung der Abstimmung, da keine GR zugelassen worden sei.
• RL: Es gab keine Gegenreden, also gab es nichts, was man hätte zulassen können
• RB: Wenn ein OpenMic eingerichtet wird, gibt es Schwierigkeiten zu einer Abstimmung und somit zu einem Ergebnis zu kommen.
• RL:Antrag Abstimmung von vorhin zu wiederhohlen
• GR: Wenn die RL abgeschafft wird gibt es keine Instanz mehr die Abstimmungen durchführen kann.
• RL: Wenn es keine Wortmeldungen hierzu mehr gibt, wird noch einmal abgestimmt
• RB: Die RL ist für die nächsten Punkte asolut notwendig. Danach könnte es natürlich ein offenes Mikrophon geben.
• RB: Wir haben schon MIT Redeleitung genug zeitliche Probleme, also ist es quatsch die Redeleitung abzusetzen / ein offenes Mikro einzuführen
• RB: Kannst du begründen warum eine RL notwendig sei. Man kann Mängel feststellen ohne bessere Kompetenzen zu haben.
• RB: Bevor wir jetzt ewig diskutieren, sollten wir jetzt schnell abstimmen, ob wir ein offenes Mikro einführen oder nicht → Stimmungsbild dazu positiv
• Stimmungsbild für eine Abstimmung.
• RL: Stimmungsbild macht grundsätzlich nur die Redeleitung
• RL: Abstimmung ob offenes Mikro oder nicht. Ergebnis: KEIN offenes Mikro, weiter MIT Redeleitung
• → Die RL bleibt im Amt, ein Openmic wird nicht eingeführt.

• RB: AG Vokü hat sich darauf geeinigt, dass Anstelle von AG VK über die AG Hauptkasse geredet wird
• VV: Den Punkt umbenennen in Finanzen. Gagen etc.
• RL: Es geht darum, was wir mit den Dingen und der Gage der Vokü machen, falls die Besetzung ein ende findet
• RL: Eröffnet Redeliste
• RB: Livestream läuft. Ware es besser in abzuschalten.
• VV: Antrag auf Abschaltung des Livestreams.
• GR: Ich weiß nicht, um welchen Betrag es geht, aber dadurch dass wir den Livestream abstellen, machen wir eine „größere Sache“ daraus und verlieren an Transperenz
• GR: Es geht um die grundsätzliche Transparenz. Wenn die Höhe der Finanzmittel im Plenum offengelegt wird, warum sollte es problematisch sein es im Livestram offenzulegen.
• RB: Kennt sich jemand mit der Problematik aus, dass z.B. die Kripo in der Vokü war und dass die Finanzen ein heikles Thema ist, die Kripo könnte auch hier im Audimax sitzen
• RB: Es geht nicht um „mich“, deswegen habe ich keine Angst mich zu outen, sondern es geht um die gesamte Vokü und das ist eine Problematik, denn sonst wäre die Kripo nicht wegen der Kasse hier gewesen
• VV: Abstimmung Livestream jetzt!
• RL: verstärkte Bitte um Ruhe.
• RB: Bitte um Informationen, eine Abstimmung ohne Informationen.
• RB: der Livestream sollte ausgeschaltet werden, denn es geht darum, wer früher oder später das Geld mit nach Hause nimmt
• RL: Bitte die Unterhaltungen in Nähe der RL zu beenden und um allgemeine Ruhe.
• RB: Es geht um den Verbleib liquider Mittel und Materialien nach dem Ende der Besetzung.
• RB: Es geht um die Klärung der Frage konkrete Zahlen nennen zu dürfen.
• VV: Abstimmen, ob wir konkrete Zahlen nennen MÜSSEN und 2. Abstimmen ob wir dann aufgrund dieses Ergebnisses den Livestream abstellen oder nicht
• RB: Wenn wir darüber abstimmen ob wir bestimmte Mittel bereitstellen für Einkäufe sollten wir wissen wie viele Mittel wir zur Verfügung stellen.
• SH: Die Kripo war da, es geht um Spenden, wir verlangen nicht deutlich 1,50 für ein Bier, ab dem Zeitpunkt, an dem wir Geld FORDERN, bekommen wir Probleme, wenn wir mit Zahlen arbeiten, können Leute dafür verantworlich gemacht werden und die Kasse wird ihr Amt niederlegen, wir haben euer Vertrauen bekommen und dieses müsst ihr uns weiterhin geben
• RB: Soweit die Kassenverantwortlichen nicht anwesend sind, solle man nicht über dieses Thema abstimmen.
• RB: Die Mitglieder der Kasse würden ihr Amt ablegen, wenn hier Zahlen veröffentlicht werden
• VV: Zum Thema Livestream - man kann einzelne Beiträge vom Livestream ausblenden.
• RB: Ein Mitglied der Kasse sieht die Vertrauenswürdigkeit des Plenums als nicht gegeben.
• RB: Es war mir nicht bewusst, dass die Vokü und die Gelder evtl. problematisch sein könnten und ich bitte um Erklärungen dazu
• SH: Wir haben das Problem, dass wir uns nur aus Spenden (offiziell) finanzieren - wir bewegen uns finanziell in einem sehr diffizilen Rahmen. Die Vokü übernimmt einen Arsch voll Verantwortung. Wir bewegen uns in einer legalen Grauzone.
• RL: Soll der Livestream abgeschaltet werden. → Der Livestream soll abgeschaltet werden.

• RL: Soll die Mitschrift des Protokolls gestoppt werden?
• SH: Es befinden sich Personen in zivil im Raum.
• VV: Gestern wurde der Livestream und das im Wiki zu lesende Protokol ausgesetzt. Es gab aber ein Protokol für den internen Gebrauch.Vorschlag die jetzt auch zu machen.
• RB: Wir machen uns verdächtig und verlieren stark an Transparenz, wenn wir ALLES abschalten (Audiostream sowie Protokoll) und da es nur Spenden an Privatpersonen sind, sollte es egal sein, was damit gemacht wird
• RB: Hier ging es eher darum, dass wir die Leute, die dadurch Probleme bekommen könnten schützen wollen
• SH: Man will nicht, dass irgendwas publik wird zum Schutz von gewissen Leuten.
• VV: Das Protokoll wird weiter geführt, aber nicht öffentlich
• RB: Die Höhe der Solikasse is nur dann relevant wenn wir eine Ausgabe zu tätigen haben ansonsten ist die Höhe irrelevant. Wir sprechen Menschen das Vertrauen aus, ihnen dann zu misstrauen ist kontraproduktiv.
• RB: Wenn es einen Weg gibt, der unproblematischer ist, sollte man den gehen.
• RB: Zwischenruf[wir haben knapp: …. EURO]
• RB: Die Publikmachung der Summe ist nicht problematisch.
• RL: Es geht um den VV das Protokoll nicht öffentlich zu halten, also jetzt bitte nur noch Beiträge dazu, alles andere ist später dran
• RB: Es ist unnötig das Protokoll zu streichen, da wir uns nicht in einer legalen grauzone befinden, es geht um spenden von Einzelpersonen, solang niemand (Einzelperson) von der Kasse mehr als 5000Euro hat, passiert nichts, also sollte nicht erwähnt werden wer wieviel Geld hat und somit kann niemanden rechtlich etwas passieren → Fazit Protokoll belassen wie immer
• RL: VV: Abstimmung:
  • Protokol weiterführen wie bisher: 12 Stimmen
  • Protokol nur für den internen Gebrauch: 38 Stimmen
  • Protokoll abschalten: 3 Stimmen
• Ergebnis: die Mehrheit ist für ein nicht öffentliches Protokoll