Plenumsprotokoll

Ort: Studentenvertretung (Leopoldstraße 15) Beginn: 17:40 Uhr Anwesend.: ca. 25

Punkte auf der Tagesordnung Huber Schülerforderungen großes Vernetzungsplenum am 8.01. Fragenkatalog (zum 8.1.) Demo 13.1. /Plakat/Märchenaktion Personalratssitzung LMU am 12.1. Podiumsdiskussion am 14.01. Rechtsberatung Resumee-Tag KSFH-Papier

1. Demo


RL: Wie soll Demo ausgelegt sein? Zur Unterstützung der Studierendenvertretung oder gegen diese „elitären exklusiven“ Gespräche? Welche Flyer? Welche Aktionen?

RB: Diskussion mit Heubisch zur studentischen Mitverwaltung ist eine Chance. Wir sollten Stuve-Verhandlungspartner unterstützen.

RB: Demo muss im Zusammenhang mit Heubisch gesehen. Was bringen die Vertreter vor? Auch Schülerforderungen?

RB: Heubisch ist hierfür nicht zuständig!

RB: Heubisch hat vor zwei Wochen Schüler in den Landtag eingeladen

RB: Heubisch kann trotzdem nicht in den Amtsbereich des Kultusministers pfuschen.

RB: Wir könnten, auch wenn in den Gesprächen nicht über Schulforderungen geht, trotzdem unsere Forderungen auf der Demo vertreten

RB: Wir sollten, damit sich die Politiker nicht herausreden können („wir sind ja nicht gemeint“), die Forderungen unterstreichen, für die Heubisch zuständig ist und die auch auf dem Treffen besprochen werden

RB: Studierendenvertretung mit der Demo unterstützen, aber generell Schülervernetzung vorantreiben

RB: Diese Demo thematisiert Studentenforderungen, dafür unterstützen wir die Schülervollversammlung

RB: Besetzung in den letzten Wochen wurde zu 80% von Schülern getragen


1.2. Flyer

RB: Flyer ist illegal, da die Verwendung des SZ-Karikatur noch nicht genehmigt. Dann ist der VISDP nicht wirklich existent, aber die STUVE-Adresse steht drauf, was problematisch ist.

RB: Wenn man die Quelle nennt ist es nicht illegal!

RB: Doch und es könnte unter Umständen Konsequenzen haben!

RB: Verweis auf in Zusammenhang mit G8 gemachte Erfahrungen. Hier wurden Computer von Personen, die „illegale“ Flyer auch nur verbreitet haben, beschlagnahmt

RB: Wir schreiben die Sueddeutsche an, unter der Voraussetzung, dass wir den Flyer wollen

RB: Textänderung „Zur Unterstützung unserer Studierendenvertretungen auf dem Bildungsgipfel“.

RB: Bisher hatten wir keine Probleme mit der Verteilung „illegaler Flyer“

RB: Wir nehmen eine Karikatur von uns.

RB: Haben wir genug Zeit dafür?

RB: Wenn wir heute den Flyer schicken, bekommen wir über Messe-München den Flyer in fünfstelliger Zahl umsonst.

RB: Flyer-text nicht gut. Wir müssen klar machen, dass die Demo unterstützend ist. Dann wird der Demo-Aufruf über SOS-Verteiler geschickt.

RB: Flyer-Text also zu lang. Macht konkrete Vorschläge für Texte.

RB: Die Texte sind zum Teil zu zahm, besonders „Einschränkung des Einflusses des Hochschulrates“ (das fordert sogar die lib. Hochschulgruppe) und „Gebührenfreiheit im Erststudium“ (Widerstand gegen alle Gebühren war bisher Konsens)

RB: Abschaffung des Hochschulrates! Abschaffung aller Gebühren im Bildungssystem!

RB: Wenn die Frage der Langzeitstudiengebühren noch kein Konsens ist, so wählen wir vorerst allgemeinere Formulierung und diskutieren danach unsere Position

RB: Vorschlag neue Karikatur: „Märchenstunde mit Heubisch in Blümchenschrift. Heubisch sitzt auf Thron und erzählt seinen Schäfchen Märchen.“ Aber es könnte sein, dass Bildungsgipfel dadurch lächerlich gemacht wird

RB: Vorschlag über neue Karikatur: Plakat im Sowjet-Propaganda-style. Arbeiter, der Buch weglegt und im neuen Jahr neu angreift. Held des Studiums

RB: Nicht über Geschmack diskutieren. Einfach machen! Idee: Oft das Wort „Verständnis“, nur einmal das Wort „Veränderung“ RB: Heubisch-Thron rückt immer näher an die Klippe

RB: Aber deutlich humoristisch ausgerichtet!

RB: Wenn Heubisch von der Klippe fällt, bekommt er einen Fallschirm beigegeben mit Aufschrift „Abschaffung der Studiengebühren“, der ihn rettet

RB: Heubisch vom Märchenland in die Realität schubsen

RB: Heubisch wird mit seinem Märchenonkelstuhl in Richtung Realität geschoben

Unsere Karikaturistin arbeitet mit diesen Vorgaben ausgestattet einen Vorschlag aus

RB: Flyer stimmt nicht mit Positionspapier überein

RL: Abstimmung

Abstimmung: Arbeiten wir weiterhin mit den Forderungskatalogen auf Basis des Positionspapiers,

Ergebnis: Ja, wir arbeiten weiter damit =⇒ Flyer muss verändert wird

Beginn der Arbeit am neuen Flyer

Forderungen auf dem Flyer: Verfasste Studierendenschaft, mehr Mitspracherecht, sachbezogene Viertelparität, Abschaffung des Hochschulrats, Abschaffung der Studiengebühren

RB: Wenn Studiengebühren drauf sind, warum dann nicht Überarbeitung BA/MA
RB: Wir führen die Punkte, die die verfasste Studierendenschaft/Demokratisierung betreffen, zentral auf und die anderen an anderer Stelle kleiner

RB: 1000 Leute für verfasste Studierendenschaft sind besser als 5000 uninformierte für alle möglichen anderen Belange

RB: Wir brauchen viele Leute, um die Studierenden wieder ans Thema heranzuführen, wie auch immer

RB: Gespräche mit Heubisch können nur ein Teilerfolg sein, unsere Forderungen gehen weiter

RB: am 13. Januar geht‘s um verfasste Studierendenschaft, deshalb ist das das Hauptthema, aber niemand ist dagegen andere Forderungen mit aufzunehmen

RB: andere Forderungen mit aufnehmen mit Kürzel „desweiteren fordern wir“

RB: Was ist mit Schülern.

RB: Flyertext in dem Sinne „Schüler es geht um eure Zukunft“;

RB: Abschaffung des G8 mit aufnehmen

RB: Wir brauchen zielgerichtete Aktionen! Verantwortliche müssen wissen, dass sie und nur sie gemeint sind

RB: Satz: „Auch Schüler werde irgendwann Studenten“

RB: Antrag: Schüler aufnehmen oder nicht

RL: Abstimmungsmodus a) Komplett rauslassen b) aufnehmen

Ergebnis: aufnehmen

RL: Wie wollen wir sie aufnehmen? Erwähnen oder ganzer Punkt?

Ergebnis: erwähnen

RL: Und wie?

RB: „Reform des Bolognaprozesses und des G8“

RB: Nachsatz: G8, das den Zugang der Bildung verschlechtert

RB: Argumentation nicht auf Flyer!

RB: statt G8-Erwähnung ein Nachsatz „Schüler sind die zukünftigen Studenten“

RB: Anbiederung!

RB: „Strukturreform des gesamten Schulssystems“

RL: Abstimmungsmodus: a) „Reform des Bolognaprozesses sowie des Schulsystems“ b) „Schüler sind die kommenden Studenten“

Abstimmung

Ergebnis: a) Reform des Bolognaprozesses sowie das Schulsystems

1.3. Aktionen

RB: Demo später, da für 17 Uhr Aktionen geplant sind. Eine um 11 Uhr startende Demo endet zu früh und lässt zu viel Leerlauf. Demobeginn nach hinten verschieben.

RB: Wir müssen uns im Klaren sein, dass das rechtlich problematisch ist

RB: Sollen wir trotzdem später starten?

RB: Kein Problem, wenn wir Vertreter um 11Uhr an Ort und Stelle haben

RB: Sollen wir nicht gleich auf 12 Uhr ummelden!

RB: Aktionen im Anschluss an bayernweiter Soli-pakt um 17 Uhr

RB: Problematisch, da negatives Presseecho möglich

RB: Aktionen waren Konsens

RB: Was ist mit Zwischenkundgebungen; Lautsprecherwagen etc.? Bisher gibt‘s keine Zwischenkundgebungen und es fehlen Redner am Anfang und am Ende.

RB: Wir brauchen 5 Verantwortliche für die Demo

RB: Wer würde sich Mitch zur Seite stellen?

RB: Es gibt eine Liste von gut 30 Organisator/Innen

RB: Dürfen wir bei einer Demo-Route Sendlinger Tor- Odeansplatz durch die Fußgängerzone

RB: Sollte gehen!

RB: Wir können nicht auf 12 Uhr ummelden, da wir 11 Uhr an Auswärtige kommuniziert haben und die Leute im Wissenschaftsministerium, wo wir hinlaufen wollen, nicht ewig bleiben

RB: Was ist mit Aktionen um 17Uhr

RL: Abstimmung 11 Uhr oder 12 Uhr Ergebnis 11 Uhr

2. Resumee-Tag

Caro berichtet:
 Veranstaltungsort ist Werkhaus in der Leonroth-Straße. 200 Leute finden Platz, trotzdem intime Atmosphäre. Der Raum kostet 50Euro, dann ggf. 50 Euro mehr für Küchennutzung, dazu kommen noch Kosten für den Barkeeper

Alles zusammen kostet circa 170 Euro

Einladung ggf, an Rene, der „Geburtshelfer“ von Besetzungen überall in Deutschland war, weshalb Reisekosten anfallen

Kosten gesamt 250-300 Euro

Renate möchte Vortrag halten

ist es OK, wenn Caro Konventsantrag auf Finanzierung stellt

Caro schickt Programmankündigung, die bis Montag Feedback benötigt

Caro schickt zudem to-do-Liste rum

RB: Wir stellen ohnehin Anträge für den Konvent. Hängen wir diese bitte doch dran! Wir wollen das morgen machen, denn Anträge müssen bis 9.01. eingereicht sein

RB: Wir können nichts abstimmen, solange die Finanzierung nicht steht

RB: Vokü kann Vorfinanzierung leisten, sofern das Geld durch Verkauf von Essen und Trinken wieder reinkommt

RB: Wenn Konventsantrag nicht durchgeht, dann würde Caro eine Abendkasse etablieren

Abstimmungen: a) Konventsantrag b) Raum c) Vortrag von Renate

RB: Vortrag von Renate: Themenbereich (bildungspolitische Forderungen der 70er, waren diese richtig und was können wir lernen) passt nicht in den Rahmen, da zu intim auf Besetzer zugeschnitten

RB: Aufarbeitung schließt den Aufbruch mit ein, da passt ein allgemeiner Vortrag super

RB: Wie intim die Veranstaltung wird, wäre zu diskutieren

RB: Nicht groß plakatieren, aber öffentlich muss es sein. Renates Diskussion ist wichtig. Wo und wann, wenn nicht zu diesem Zeitpunkt?

RB Renate: hab Kontakt zu Prof. und ich denke, dass es an der Uni im größeren Rahmen stattfinden sollte

RB: allgemein sollte Veranstaltung offen sein und die Presse eingeladen werden, für Renates Leute wäre dies perfekt

RB: Renates Vortrag passt nicht, da es eine eigene Vortragsreihe

RB: Auf dem Resumee-Tag sollten nicht allgemeine Fragen besprochen werden, sondern sich konkret mit Fehlern und Perspektiven der Besetzung beschäftigen

Caro sieht, dass Renates Vortrag in diesen Rahmen nicht passt

Sonstiges:





Rechtsberatung am 9.01.

RB: Wer weiß Bescheid?

RB: rote Hilfe-Anwalt, der uns bei der Räumung geholfen hat, würde uns helfen. Was macht man bei Verhaftung, was gibt‘s für Probleme wegen Vandalismus-Vorwürfen

RB: Welche konkrete Bedrohung steht an? Rote Hilfe Vorträge bisher nicht so toll!

RB: rote Hilfe Anwälte nicht über einen Kamm scheren

RB: Wir haben konkret ein Angebot des Anwalts vorliegen. Er könnte am 9.01. um 20Uhr

RB: Angebot annehmen, da diese Informationen niemandem schaden

RB: Anwalt ist von der anwaltlichen Nothilfe Abstimmung: Nehmen wir an?

RB: Wir legen unser nächstes reguläres Treffen auf denselben Tag und lassen das eine in das andere übergehen Abstimmung: 16 Uhr Plenum 20 Uhr Rechtsberatung

RB: Nachmittag geht nicht!

RB: Der Anwaltstermin allein zieht keine Leute.

RB: Einer sucht einen anderen Raum für Plenum und Anwaltstermin

RB: Caro fragt nach, ob wir zu Amnesty können

Abstimmung: 16 Uhr Plenum und 20 Uhr Anwalt im Amnestygebäude

Ergebnis: angenommen

Großtreffen am 8.01.

RB: TU-Raum ist nicht sicher, aber Zuversicht, das man Mensa kriegt

RB: Wir brauchen noch Leute, die sich Verantwortlich fühlen (TOPs zusammentragen, moderieren,…)

RB: am Samstag wurde bereits diskutiert und Ideen gesammelt

RB: Wir brauchen Leute, die das in die Hand nehmen

RB: Warum?

RB: Wir brauchen Einleitung, Vorstellung aller anwesenden Gruppen, Rumfragen?, was erwarten die verschiedenen Gruppen? auf der Basis der Antworten TOPs erstellen?

RB: Wir brauchen eine grobe Ahnung, was wir uns von dem Treffen erwarten

RB: Unibrennt ist nicht der Veranstalter, Termin steht schon seit ewiger Zeit

RB: Treffpunkt vor dem Treffpunkt machen, um vorzubereiten (Vorschlag Freitag 11 Uhr)

RB: Wir brauchen Strukturierung des Abends

RB: Wir sollten Vorschläge für die Tagesordnung machen, bevor sich am Ende niemand verantwortlich fühlt

RB: wir treffen uns am Freitag um 14 Uhr im TU ASTA (Arcestraße 17 TU Mensa)

Podiumsdiskussion um 14.01. mit Heubisch und Nieder-Rümlin in M118 von 17:30-19:30

(angelegt von spinben)

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